Beiträge von pbu

  • Petition Schuldrecht - Kostenfreiheit bei fristgerechter Beseitigung des Abmahngrundes

    Man sollte sich das Unbewußte schon klar machen. Gerade Grafik-Profis kennen die Tricks, wie man sein Bild wiederfindet. Das ist wahrscheinlich in dem Fall auch passiert, nicht der Jurist hat gefunden, sondern der Rechteinhaber, der den Juristen dann beauftragt hat. Oft ist das mit dem Lehrgeld dann der beste Rat (anstatt den Verstoßer mit Weiterungen ins Messer laufen zu lassen). (Nicht nur) wer mit Damenbildern verdient, sollte zu dem Zweck auch eine kleine Rücklage bereithalten ;)

  • Petition Schuldrecht - Kostenfreiheit bei fristgerechter Beseitigung des Abmahngrundes

    Gern. Ich sehe aber auch, dass es gern mal Profi-Angstmacher sind, die von der Unsicherheit profitieren wollen ("Sie sind in Gefahr, beauftragen Sie mich mit der Absicherung Ihrer Website"), und dass die öffentliche Diskussion dazu beitragen könnte, dass es weniger anwaltliche Abgucker gibt, die auch gern ein paar Porsche hätten, so wie die vereinzelten Kollegen, die besonders zur Jahrtausendwende ohne Ende gescheffelt haben.
    Die Auseinandersetzung überhaupt ist daher nicht so lächerlich, wie heute morgen um 3 (mit Blick auf die undifferenzierte Petition) dargestellt. ;)

  • Petition Schuldrecht - Kostenfreiheit bei fristgerechter Beseitigung des Abmahngrundes

    Das ist leider in der Regel etwas mehr Arbeit, als einen Brief zu schreiben. Es gilt, Markenrechte zu recherchieren, Lizenzen zu überprüfen, usw.. Für 50 EUR betreibt niemand stundenlang intensive Recherchen, das dürfte klar sein. In einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs ist die Abmahngebühr bereits auf 100 EUR begrenzt. Inwieweit jeder damit befasste Rechtsgelehrte argumentieren wird, dass es sich konkret nicht um einen einfach gelagerten Fall handelt, kann man sich ja überlegen, ebenso, wo der "private" Verkehr aufhört und der geschäftliche anfängt.


    Das böse Wort "Abmahnung" geistert durch das Internet und verbreitet Furcht und Schrecken. In Verruf geraten sind aber doch eigentlich nur diejenigen Abmahner, die dieses "Geschäft" massenhaft zum Zwecke des Geldverdienens betrieben haben, unaufwändig ein und den selben Brief an hunderte Adressen versand und kassiert haben. So etwas wird von der heutigen Rechtsprechung völlig einheitlich als sittenwidrig bezeichnet, mit der Folge, dass gar keine Gebühr entsteht.
    Wem ist das denn hier schon einmal passiert, dass er abgemahnt wurde? Bitte aufzeigen.


    Die meisten Abmahnungen sind wettbewerbsrechtlich, also im geschäftlichen Verkehr.
    Wer in seinem Shop den Kunden neppt, weil er Verbraucherschutzbestimmungen missachtet, muss mit einer Abmahnung rechnen.
    Wer in seiner Werbung irreführende Angaben macht, muss mit einer Abmahnung rechnen.
    Ebenso, wer sich fremde Werke zu eigen macht oder eine fremde Marke nutzt.
    Das gilt im wahren Leben und im Internet.
    Wer meint, sich im Internet verstecken zu können, etwa dadurch, dass er kein gültiges Impressum hat, muss mit einer Abmahnung rechnen.
    Wer meint, sich im Internet nicht präsentieren zu wollen, lässt es eben sein.


    Viel mehr von uns privaten Konsumenten haben von Regulierung und Abmahnungen in Sinne der Verbraucherfreundlichkeit des Online-Handels profitiert, als Schaden davongetragen. Ausnahmen gibt es natürlich immer, und natürlich steht es jedem frei, sich gegen unberechtigte Inanspruchnahmen zu wehren, wobei selbstverständlich die selben Anwälte behilflich sind, die von anderen auch zu Abmahnungen beauftragt werden.


    Stellt sich heraus, dass man - privat oder geschäftlich - Mist gebaut hat, spricht einiges dafür, dazu zu stehen. Z.B. dazu, dass man sich nicht hinreichend informiert hat, bevor man Dinge im Internet veröffentlicht hat, deren Veröffentlichung anderen zusteht. Dass man sich "unbewusst" AGB für seinen Ebay-Shop irgendwo abgeschrieben hat, die den Käufer vollkommen grundlos benachteiligen.
    Vor einer Abmahnung herauszubekommen, ob auf rechtlicher und tatsächlicher Ebene ein Verstoß vorliegt oder nicht, ist in den meisten Fällen eine mühe- und wertvolle anwaltliche Arbeit. Der Anwalt haftet übrigens dafür, wenn er sich nicht genug Mühe gegeben hat. Wenn sein Haftungsrisiko seine Gebühren zu übersteigen droht, wird er das Mandat sofort ablehnen.


    Während der geforderten Phase einer "kostenlosen Vorstufe" ist die gesamte Arbeit bereits getan. Eine solche Idee zeugt davon, dass man von der Sache nichts verstanden hat. Bei aller angebrachten Kritik neigt auch der Bundestag dazu, Lächerlichkeiten lächerlich zu finden.


    Wegen von schwarzen Schafen betriebener Massenabmahnungen (gegenüber armen, unschuldigen Leuten, die sich ja nicht wehren können) eine Massenpanik zu schüren und diese Arbeit als relativ wertlos darzustellen, ist meiner Meinung nach reine Trittbrettfahrerei derjenigen, die keinen Bock darauf haben, mal zu überprüfen, ob sie legal unterwegs sind oder nicht. Das richtige Verhalten ist, sich selbst damit zu befassen, was man so tut, und zwar nicht nur im Straßenverkehr. Insofern hat Klipp in #2 in meinen Augen 100%ig recht mit seiner besonnenen Gelassenheit.

  • Petition Schuldrecht - Kostenfreiheit bei fristgerechter Beseitigung des Abmahngrundes

    "Abmahnung umsonst" würde bedeuten, dass jemand für lau arbeitet. Wer soll das denn sein?
    Der "Geschädigte" muss doch Gelegenheit haben, sich Rechtsberatung einzuholen, ohne einen finanziellen Schaden davonzutragen.
    Wenn zu Recht abgemahnt wird, trägt der "Schädiger" die Kosten, wenn nicht, der Auftraggeber selbst.
    Das normalste der Welt.


    Edit:
    Ob man GbR ist oder nicht, spielt dabei kene Rolle. Jede Band ist eine GbR (behaupte ich jetzt mal vereinfachend).
    Wer sich geschäftlich betätigen will, muss sich über die Regeln im Klaren sein und sich um deren Einhaltung kümmern, sonst wird's teuer. Das ist im Internet so, wie es auch schon immer im sonstigen Leben war.

  • Wo kann man Becken online anhören?

    Simon: Weiß nicht, ob dir das hilft: Bei Meinl ist am Anfang der Beschreibung ein Link zu einem eingebauten Flash-Player unter dem Wort "listen". Bei Zildijan steht am rechten Fensterrand "Select a sample", dort kann man eine Datei auswählen und dann etwas weiter unten auf "Play" klicken (auch Flash). Kann es sein, dass so Flash-Einbauten ohne direkten Link nicht gerade barrierefrei sind?

  • NEWSLETTER, die sich nicht ab(be)stellen lassen

    Es gibt tatsächlich deutsche Spam-Firmen, z. B. in Leipzig.


    Wenn ein Impressum drunter steht, mach' ich mir bestimmt nicht die Mühe, den Serverstandort zu recherchieren, von dem aus diese Firma verantwortlich rumspammt.
    Gegen eine gewisse Firma in Leipzig sind auch schon mehrere gewerbliche User erfolgreich vorgegangen. Allerdings erfolgreich immer erst nach Klage, Abmahnung nutzlos. Das leisten die sich und fahren dabei besser, als wenn sie ihr Geschäft einstellen, E- oder Snailmails beantworten, Abmahnungen bezahlen, oder sonstwie anders (re)agieren würden.


    Die Politik ist ja noch mit Viren und Überwachung beschäftigt, also noch in den 90s, da haben die betriebswirtschaftlich relativ freie Bahn, wenn sie wissen, was sie tun, ob man's glaubt oder nicht.

  • Der DF Swing Shuffle Contest

    Zitat von LRRLRLLR

    (x) done
    wobei ich beim spielen feststellen musste, dass das Timing doch massiv leidet, wenn man eine längere Pause (so ca. 10 Jahre) mit dem Schlagzeugspielen macht.
    Ausserdem ist Swing normalerweise überhaupt nicht mein Gebiet, ich habe aus Zeitnot schon den 2. Take genommen, das Wetter war schlecht, die Verpflegung mies, der Hamster krank … 8|


    I ran outta gas! I had a flat tire! I didn't have enough money for cab fare! My tux didn't come back from the cleaners! An old friend came in from outta town! Someone stole my car! There was an earthquake! A terrible flood! Locusts!! It wasn't my fault I swear to God!!!

  • Reinfall bei ebay.com - Axis A/X Dofuma

    Ach kommt, dass das kein schwarzes Modell ist, sieht man genauso deutlich, wie man auf Amroths Bild im Startpost sieht, dass es sich nicht um das rosane Modell handelt.


    MMn muss der TS jetzt auch nicht auf Silver Metal umschulen. Oder Pink Metal?